Immobilien News: Was hat Vorrang:

Gefahrenquellen im Auge behalten
Verkehrssicherungspflicht oder Eigenverantwortung?

Autofahrern ist zuzumuten, dass sie sich umschauen, wenn sie ihr Auto abstellen. Wer sein Auto beispielsweise direkt an einem Haus abstellt, dessen Dach hoch mit Schnee bedeckt ist, muss damit rechnen, dass sich eine Schneelawine lösen und das Auto beschädigen kann. Das gilt auch für Stellplatzmieter. Vorsorgemaßnahmen des Vermieters – wie eine Sperrung des Parkplatzes oder Warnhinweise vor der Nutzung des Parkplatzes – sind nur dann geboten, wenn die Gefahrenquelle nicht rechtzeitig erkennbar ist. Verkehrsteilnehmer sind zu eigener Sorgfalt angehalten und haften für ein- tretende Schäden selbst.

Der von den Gerichten entwickelte Begriff der Verkehrssicherungspflicht verpflichtet denjenigen, der Gefahrenquellen schafft oder unterhält, Vorkehrungen zum Schutze Dritter zu ergreifen. Das gilt jedoch nicht, wenn der Betroffene die eigene Sorgfalt außer Acht gelassen hat und sich in einen erkennbaren Gefahrenbereich begeben hat. Überwiegt das eigene Verschulden des Geschädigten, trägt dieser die alleinige Schuld (OLG Düsseldorf, 06.06.2013, 10 U 18/13).


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